Stand: März 2020

1. Geltung und Vertragsabschluss

1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle geschäftlichen Vereinbarungen zwischen Maria Pham Design & Kunst, miama, nachfolgend „Maria Pham“ oder „Designer“ genannt, und ihren Vertragspartnern, nachstehend „Auftraggeber“ genannt. Die Geschäftsbedingungen sind vereinbart, wenn der Auftraggeber ihnen nicht unverzüglich nach dem Zugang widerspricht.

1.2 Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Designer und dem Auftraggeber zwecks Ausführung eines Auftrages getroffen werden, sind in Textform zu vereinbaren. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit ebenso der Textform (E-Mail ausreichend).

1.3 Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Auftraggeber, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

1.4 Der Designer erbringt Dienstleistungen in den Bereichen Grafikdesign, Corporate Design, Illustration und Brandingberatung. Als Künstler erbringt Maria Pham Auftragsarbeiten insbesondere im Bereich der Portraitmalerei.

1.5 Die Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

2. Urheberrecht und Nutzungsrecht

2.1 Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von Maria Pham weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig.

2.2 Bei Verstoß gegen Punkt 2.1 hat der Auftraggeber dem Designer zusätzlich zu der für die Designleistung geschuldeten Vergütung eine Vertragsstrafe in Höhe von 200 Prozent der vereinbarten Vergütung zu zahlen.

2.3 Designleistungen: der Designer überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Der Designer bleibt in jedem Fall, auch wenn er das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt hat, berechtigt, seine Entwürfe und Vervielfältigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung in allen Medien zu verwenden.

2.4 Illustrationen, Zeichnungen, Grafiken: In der Regel wird nur die Nutzungsart (einfach oder ausschließlich) honoriert. Der Auftraggeber ist damit berechtigt, das Werk weltweit, auf unbegrenzte Zeit und in beliebig großem Umfang zu nutzen. Der Wert der Nutzung wird aus der Vergütung berechnet. (Vergütung x Faktor):

1 | Nutzung einfach (10% der Vergütung) 0,1
2 | Nutzung ausschließlich (50% der Vergütung) 0,5
3 | Herausgabe von Originalen bzw. offenen Illustrationsdaten (150% der Vergütung) 1,5

2.5 An Privatpersonen werden nur Originale und keine Nutzungsrechte verkauft. Maria Pham bleibt weiterhin Urheberin. Die öffentliche oder geschäftliche Verwendung sowie Reproduktionen jeglicher Art bedürfen ausdrücklicher, schriftlicher Genehmigung.

2.6 Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Designer und dem Auftraggeber. Die Nutzungsrechte gehen auf den Auftraggeber erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.

2.7 Der Designer hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken (Hard- und Softcopies) als Urheber genannt zu werden. Verletzt der Auftraggeber das Recht auf Namensnennung, ist er verpflichtet, dem Designer eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 Prozent der vereinbarten Vergütung zu zahlen. Davon unberührt ist das Recht des Designers, bei konkreter Schadensberechnung einen höheren Schaden geltend zu machen.

3. Vergütung

3.1 Die Vergütungen sind Nettobeträge, zahlbar zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ohne Abzug.

3.2 Die Vergütungen sind bei Ablieferung der Arbeit fällig. Werden die Entwürfe in Teilen abgenommen, so ist bei Abnahme der ersten Teillieferung eine Teilvergütung zu zahlen, die wenigstens die Hälfte des Gesamthonorars beträgt. Erstreckt sich die Ausführung eines Auftrags über einen längeren Zeitraum, so kann der Designer Abschlagszahlungen entsprechend dem erbrachten Aufwand verlangen.

3.3 Vereinbart der Auftraggeber mit dem Designer eine Ratenzahlung, sind bei Ablieferung der Arbeit 30 Prozent der Gesamtvergütung fällig. Der Restbetrag wird in monatlichen Raten, die individuell festgelegt werden können, beglichen. Die Ratenzahlung erfolgt zinsfrei.

3.4 Speziell für gerahmte Illustrationen und Acrylbilder (Leinwand) gilt, dass erst bei vollständiger Begleichung der Rechnung eine Übergabe erfolgt. Die Werke werden grundsätzlich unfrei geliefert, d. h. zu Lasten des Käufers per Paketdienst, Post etc.

3.5 Werden die Entwürfe erneut oder in einem größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist der Auftraggeber verpflichtet, eine Vergütung für die zusätzliche Nutzung zu zahlen.

3.6 Die Berechnung der Vergütung richtet sich, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird, nach den Vergütungsempfehlungen des AGD (Allianz deutscher Designer).

3.7 Eine unentgeltliche Tätigkeit, insbesondere die kostenfreie Schaffung von Entwürfen ist nicht berufsüblich.

3.8 Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers aus technischen, gestalterischen und anderen Gründen haben keinen Einfluss auf die Vergütung; sie begründen auch kein Miturheberrecht, es sei denn, dass sie ausdrücklich vereinbart worden sind.

3.9 Der Designer legt fest, sofern nicht anders vereinbart, ob die Vergütung in einem, zwei oder drei Teilen zu erfolgen hat.

4. Entgeltlichkeit von Präsentationen

Alle Leistungen des Designers erfolgen gegen Entgelt, lediglich die zur Offertlegung nötige Erstellung von Leistungs-, Zeit- und Kostenplänen erfolgt kostenlos. Dem Designer ist es nicht gestattet, Konzepte oder Gestaltungsvorschläge unentgeltlich vorzulegen. Das Präsentationsentgelt beinhaltet keine Einräumung von Rechten. Die Inhalte und Vorschläge einer Präsentation sind urheberrechtlich geschützt. Bei Nicht-Zustandekommen eines Auftrages (Ablehnungsfall) verpflichtet sich der Auftraggeber zur Verschwiegenheit gemäß Punkt 12.

5. Beteiligung Dritter

Sofern der Kunde beabsichtigt, im Rahmen der Vereinbarung Dritte zu beauftragen, mit denen der Designer zur Durchführung des Auftrages zusammenarbeiten soll oder sofern sich seine Tätigkeitsbereiche mit denen der durch den Kunden beauftragten Dritten überschneidet, ist der Designer vor der Beauftragung zu informieren. Der Designer stimmt dann mit dem Kunden und / oder den Dritten die weitere Auftragsdurchführung ab; insbesondere prüft der Designer, ob eine vertrauensvolle und produktive Zusammenarbeit möglich ist. Sofern dies nicht der Fall ist, ist der Designer berechtigt, die Vereinbarung fristlos zu kündigen, es sei denn, dies würde für den Kunden eine unzumutbare Härte darstellen.

6. Fremdleistungen und Nebenkosten

6.1. Maria Pham ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Designer hierzu eine schriftliche Vollmacht zu erteilen.

6.2 Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung vom Designer abgeschlossen werden, ist der Auftraggeber verpflichtet, dem Designer im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben, insbesondere von der Verpflichtung zur Zahlung des Preises für die Fremdleistung.

6.3. Im Zusammenhang mit den Entwurfsarbeiten oder mit Entwurfsausführungsarbeiten entstehende Nebenkosten (z. B. Modelle, Zwischenproduktionen, Präsentationsmaterialien) sind zu erstatten.

6.4 Fremdleistungen wie Druckkosten und Botendienste werden dem Auftraggeber weiterverrechnet. Die Abrechnung der Fremdkosten erfolgt mit einem Aufschlag von 8 Prozent Handling Fee. Die Abrechnung der Fremdkosten erfolgt auf Wunsch unter Vorlage der Originalbelege.

6.5 Die Koordination sowie die Überwachung der Vervielfältigung (Produktion), Farbabstimmung oder Drucküberwachung erfordert einen ausdrücklichen Auftrag und wird dem Zeitaufwand entsprechend nach aktuellem Stundensatz gesondert berechnet.

6.6 Reisekosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.

7. Eigentum und Rückgabepflicht

7.1 An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Die Originale sind daher nach angemessener Frist unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht ausdrücklich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.

7.2 Bei Beschädigung oder Verlust hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung notwendig sind. Das Recht des Designers, einen weitergehenden Schaden geltend zu machen, bleibt unberührt.

8. Herausgabe von Daten

8.1 Der Designer ist nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien und Daten herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber, dass der Designer ihm Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung stellt, ist dies schriftlich zu vereinbaren und mit 150 Prozent der vereinbarten Vergütung zu zahlen.

8.2 Hat der Designer dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit Einwilligung des Designers verändert werden.

8.3 Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Auftraggeber.

8.4 Maria Pham haftet außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten. Die Haftung des Designers ist ausgeschlossen bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen.

9. Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegmuster

9.1 Der Auftraggeber legt dem Designer vor Ausführung der Vervielfältigung Korrekturmuster vor.

9.2 Soll der Designer die Produktionsüberwachung durchführen, schließen der Designer und der Auftraggeber darüber eine schriftliche Vereinbarung ab. Führt der Designer die Produktionsüberwachung durch, entscheidet er nach eigenem Ermessen und gibt entsprechende Anweisungen.

9.3 Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber dem Designer drei bis fünf einwandfreie Belege unentgeltlich. Der Designer ist berechtigt, diese Muster zum Zweck der Eigenwerbung zu verwenden.

10. Mitwirkung des Auftraggebers, Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

10.1 Der Auftraggeber ist verpflichtet, Maria Pham alle Unterlagen, die für die Erfüllung des Auftrags notwendig sind, rechtzeitig und im vereinbarten Umfang zur Verfügung zu stellen. Dies betrifft insbesondere Texte, Fotos, Logos, Grafiken etc. Verzögerungen bei der Auftragsausführung, die auf die verspätete oder nicht vollständige Übergabe solcher Unterlagen beruhen, hat der Designer nicht zu vertreten.

10.2 Der Auftraggeber versichert, zur Nutzung aller Unterlagen, die er dem Designer zur Verfügung stellt, berechtigt zu sein. Der Auftraggeber ist ferner alleine verantwortlich für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm gestellten Unterlagen. Sollte der Auftraggeber nicht zur Nutzung berechtigt sein oder sollten die Vorlagen nicht frei von Rechten Dritter sein, so stellt der Auftraggeber Maria Pham im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

10.3 Im Rahmen des Auftrags besteht für den Designer Gestaltungsfreiheit. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen.

11. Kennzeichnung

Maria Pham ist berechtigt auf der eigenen Website und auf ihren Werbemitteln zwecks Eigenwerbung mit Namen und Firmenlogo auf die Geschäftsbeziehung hinzuweisen.

12. Verschwiegenheit und Aufbewahrung

12.1 Der Auftraggeber erhält alle Unterlagen, Zwischenergebnisse, Entwürfe, Konzeptionsbeschreibungen und Ausarbeitungen zu treuen Händen. Bis zum Erwerb der Nutzungsrechte sowie im Ablehnungsfall (Nutzungsverzicht) ist es dem Auftraggeber nicht gestattet, davon Ablichtungen herzustellen, sie in Computersystemen abzuspeichern oder Dritten zur Ansicht oder Weiterbearbeitung zugänglich zu machen.

12.2 Der Designer und hinzugezogene Dritte, verpflichten sich, über alle Angelegenheiten, die ihnen mit der Tätigkeit in Zusammenhang mit dem Auftraggeber bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren.

12.3 Der Designer verpflichtet sich, Auftragsunterlagen, Entwürfe und Ausarbeitungen für die Dauer eines Jahres ab Fertigstellung aufzubewahren.

13. Haftung

13.1 Der Designer haftet nur für Schäden, die er selbst oder seine Erfüllungsgehilfen vorsätzlich und grob fahrlässig herbeiführen. Das gilt auch für Schäden, die aus einer positiven Vertragsverletzung oder einer unerlaubten Handlung resultieren.

13.2 Die Zusendung und Rücksendung von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.

13.3 Mit der Abnahme des Werkes übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild.

13.4 Maria Pham haftet nicht für wettbewerbs- und markenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit ihrer Entwürfe und sonstigen Designarbeiten.

13.5 Rügen und Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung schriftlich beim Designer geltend zu machen. Danach gilt das Werk als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen.

13.6 Soweit der Designer auf Veranlassung des Auftraggebers und / oder Verwerters Fremdleistungen in dessen Namen und auf dessen Rechnung in Auftrag gibt, haftet der Designer nicht für die Leistungen und Arbeitsergebnisse der beauftragten Leistungserbringer.

14. Vertragsdauer, Rücktritt und Kündigung

14.1 Der Projektvertrag tritt mit der Unterzeichnung des Kostenvoranschlags in Kraft. Er wird für die im Vertrag genannte Vertragslaufzeit bzw. für ein bestimmtes Projekt abgeschlossen.

14.2 Der Auftraggeber ist berechtigt, nach Vorlage der ersten Präsentation ohne Angabe von Gründen vom Auftrag gegen Bezahlung des Präsentationshonorares gemäß Punkt 4 zurückzutreten.

14.3 Bei einem Rücktritt des Kunden vor Leistungsbeginn eines erteilten Auftrages kann der Designer unabhängig von der Möglichkeit, einen tatsächlich höheren Schaden geltend zu machen, 20 Prozent der vertraglich vereinbarten Vergütung verlangen. Dem Auftraggeber bleibt der Nachweis eines geringen Schadens vorbehalten.

14.4 Kündigt der Auftraggeber während der Gestaltungs- oder Ausführungsphase oder innerhalb einer aufrechten Rahmenvereinbarung durch Gründe, die nicht vom Designer zu verantworten sind, den Auftrag, gilt ein zu zahlender Aufwendungsersatz in Höhe von 50 Prozent der vereinbarten Vergütung unabhängig von der Dauer des Vertragsverhältnisses als wirksam vereinbart. Darin enthalten sind entstandene Aufwendungen und entgangener Gewinn.

14.5 Bei Rücktritt und Kündigung entfällt die Verrechnung eines Nutzungsentgelts, alle Rechte bleiben beim Designer.

15. Schlussbestimmungen

15.1 Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus jedwedem Auftrags / Vertragsverhältnis ist der Sitz des Designers (Leipzig).

15.2 Ist eine Bestimmung der AGB unwirksam, gelten die übrigen Bestimmungen fort. Die Vertragsparteien wirken zusammen, um die unwirksame Regelung durch eine rechtlich wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlich-rechtlich Gewollten entspricht.

15.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.